Allgemeines
Die TVG Verlag GmbH (nachfolgend TVG genannt) betreibt unter der Domain www.wirstellendichein.de eine Onlinejobbörse, die das Ziel verfolgt potenzielle Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenzuführen. Im Rahmen dieser Domain bietet der Verlag Unternehmen sowohl unentgeltliche wie entgeltliche Dienstleistungen aus den Bereichen Recruiting und Employer Branding, sowie die Möglichkeit über Social-Media Recruiting, Kampagnen zur Personalsuche zu starten, an.
Vertragsabschluss und Laufzeit
1. Der Vertrag mit TVG auf Veröffentlichung eines Stellengesuchs, kommt erst mit erfolgreicher Registrierung durch das Unternehmen auf der Plattform www.wirstellendichein.de, oder durch ein vom Unternehmen unterzeichnetes schriftliches Vertragsangebot, welches von der TVG mit Unterschrift, Datum und Firmenstempel postalisch oder auf elektronischem Weg zurück gesand wurde, zustande.
2. Mit der Registrierung erwirbt das Unternehmen das Recht eine Stellenanzeige, die eigenverantwortlich von dem Unternehmen zu kreieren ist, befristet für den Zeitraum von 4 Wochen ab Vertragsschluss im Portal unter www.wirstellendichein.de, zu veröffentlichen.
3. Die entgeltliche Nutzung kann vom Unternehmen jederzeit ohne Angabe von Gründen deaktiviert bzw. gekündigt werden. Die Anzeige bzw. die Nutzungsmöglichkeit der Jobbörse www.wirstellendichein.de läuft dann bis zum Ablauf der 4-wöchigen Frist weiter.
4. Wird das Abonnement nicht nach 4 Wochen gekündigt, verlängert es sich um weitere 4 Wochen, ohne dass es einer Vertragsergänzung bzw. eines Vertragsneuabschlusses bedarf.
Vergütung
1. Die vom Unternehmen zu erstattenden Entgelte für die Nutzung der Plattform ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste, sofern nicht davon abweichende, einzelvertragliche Regelungen getroffen wurden. Die Preisliste ist in ihrer aktuellen Form als elektronisches Dokument jederzeit auf Anfrage per E-Mail unter kontakt@wirstellendichein.de oder als Preisangabe im Portal selbst (http://www.wirstellendichein.de/anzeige) einsehbar.
2. Sämtliche Preise sind, wenn nichts anderes angegeben, Nettopreise. Diese gelten jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt in schriftlicher oder elektronischer Form für den geregelten Zeitraum. Die Zahlungsmodalitäten werden im Angebot geregelt. Verzug tritt spätestens 14 Tage ab dem Datum der Abrechnung ohne weitere Mahnung ein.
4. Befindet sich das Unternehmen mit der Zahlung in Verzug, ist TVG berechtigt, die Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung der fälligen Rechnungsbeträge einzustellen und insbesondere das Unternehmen aus der Jobbörse auszuschließen, respektive geschaltete Veröffentlichungen zu deaktivieren.
5. Eine Aufrechnung durch das Unternehmen mit anderen Forderungen oder die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten in Bezug auf fällige Zahlungen ist gegenüber TVG nur dann möglich, wenn die Forderungen an-erkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Zusatzleistungen
1. Nach der Registrierung besteht für das Unternehmen die Möglichkeit zusätzlich eine „Social Media Recruiting Kampagne“. Die Preisliste ist in ihrer aktuellen Form als elektronisches Dokument jederzeit auf Anfrage per E-Mail unter: kontakt@wirstellendichein.de einsehbar.
2. Im Rahmen einer Social-Media-Kampagne werden über soziale Medien (beispielsweise Facebook, Instagram, TikTok, LinkedIn, Xing, u.a.) die Stellenanzeigen potenziellen Bewerbern nahegebracht.
Nutzung der Plattform wirstellendichein.de
1. Nach der erfolgreichen Registrierung auf der Plattform www.wirstellendichein.de und der Unterzeichnung eines schriftlichen Vertragsangebotes stellt TVG dem Unternehmen einen Zugang zu der Jobbörse www.wirstellendichein.de zur Verfügung
2. Das registrierte Unternehmen verpflichtet sich, den ihm übermittelten Zugang vertraulich zu behandeln und gegen jeden unbefugten Zugriff zu sichern.
Zugangsdaten dürfen nur eine solche Person weitergegeben werden, die befugt sind, im Namen des registrierten Unternehmens und auf dessen Rechnung zu handeln.
3. Das Unternehmen haftet bei schuldhaftem Verlust der Zugangsdaten bzw. ist für durch unbefugt vorgenommene Handlungen am Account verantwortlich und stellt TVG von jedweden Schadensersatzansprüchen Dritter frei.
Haftung
1. TVG haftet unbeschränkt, sofern das Unternehmen Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für Hilfspersonen ist auf Vorsatz beschränkt.
2. Die Erstellung und Freigabe eines veröffentlichten Firmenprofils, ist obligatorischer Pflichtenbestandteil des Firmenprofils und dient dem Schutz der Arbeitssuchenden vor unseriösen Unternehmensprofilen.
3. Das Unternehmen haftet im gesetzlichen Umfange für die Inhalte, die es veröffentlicht oder zur Veröffentlichung zur Verfügung stellt und die Setzung von Hyperlinks. Hierbei hat das Unternehmen dafür Sorge zu tragen, dass die Veröffentlichung nicht geltendes Recht, insbesondere nicht Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheber- Marken- oder Kennzeichnungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. TVG behält sich vor, von den Unternehmen eingestellte bzw. an TVG zur Einstellung überlassene Texte oder Bilder zurückzuweisen, wenn diese gegen geltendes Recht verstoßen.
Eine Pflicht von TVG zur Prüfung der eingestellten Inhalte besteht jedoch nicht.
4. Das Unternehmen verpflichtet sich im Verletzungsfalle den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und TVG die entstandenen Schäden zu ersetzen bzw. von Schadensersatzansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Veröffentlichung seiner Inhalte gegen TVG erwachsen können.
5. TVG ist zur Ablehnung bzw. Sperrung von Inhalten berechtigt, wenn die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen, so etwa wegen eines Verstoßes gegen die guten Sitten, unzumutbar ist.
6. Das Nutzungsrecht an der Zusammenstellung der Inhalte auf dem Portal www.wirstellendichein.de steht TVG als alleiniger Urheberin zu. Die Rechte des Unternehmens beschränken sich auf die Nutzung zum bestimmungsgemäßen Gebrauch.
7. TVG räumt auf seiner Plattform www.wirstellendichein.de den Unternehmen lediglich die Möglichkeit ein ihre Stellenannoncen zu veröffentlichen. TVG haftet nicht für die Inhalte der auf der Jobbörse eingestellten Daten.
8. TVG übernimmt keine Gewährleistung für die Anzahl von Bewerbungen qualifizierter Jobsuchender, deren Qualifikation oder dafür, dass die Bewerbungen der Jobsuchenden den Vorstellungen des Unternehmens entsprechen.
9. TVG übernimmt keinerlei Garantie bzw. Gewährleistung für die erfolgreiche Vermittlung bzw. Zusammenführung von Unternehmen und Arbeitnehmer/innen
10. TVG bemüht sich den Betrieb der Plattform „wirstellendichein.de“ störungsfrei zu gewährleisten, ist allerdings nicht verpflichtet eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit der Plattform herzustellen. Eine Gewähr für die Verfügbarkeit und Mängelfreiheit der Plattform wird daher nicht übernommen.
11. Soweit einzelvertraglich vereinbart, übernimmt TVG die Gestaltung der Stellenanzeige, im HTML-Format, basierend auf den vom jeweiligen Unternehmen zur Verfügung gestellten Vorlagen.
Die Unternehmen haben die Vorlagen nach den Formaten, die einzelvertraglich von TVG vorgegeben werden, zu übermitteln. TVG behält sich vor für Änderungen am Layout von bereits geschalteter Anzeigen je nach Aufwand bis zu 100,00 € pro Layout-Änderung gesondert in Rechnung zu stellen.
Sonstiges
1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag, einschließlich von Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist - soweit zulässig - Saarbrücken.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.